English Version: General Terms and Conditions
§1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages
- Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen
melivince, Inh. Tom Barwind,
Erdmannhäuser Str. 8/1
71642 Ludwigsburg
im Folgenden Verkäufer genannt und dem jeweiligen Kunden. - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Verkäufer und einem Käufer (Gemäߧ 13 BGB einer „natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“). Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
- Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden.
- Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.
§2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche Verbraucher über die Website www.melivince.de des Onlineshops melivince abschließen. Der Vertrag kommt mit dem Käufer zustande. Die Vorstellung und Beschreibung der Waren auf der Internetseite des Onlineshops www.melivince.de stellt kein Vertragsangebot dar. Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Verbraucher ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Verkäufer kommt der Vertragsschluss zustande. Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Verbraucher erhalten eine E-Mail mit den Bestelldaten und den geltenden AGB. Nach Vertragsschluss sind die Bestelldaten nicht mehr online einsehbar.
§3 Zahlung
- Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nach der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG nicht in den Preisen enthalten und wird auch nicht ausgewiesen.
- Versandkosten sind nicht im angezeigten Preis enthalten und können ggf. zusätzlich anfallen. Diese werden während des Bestellvorgangs vor Zahlungsaufforderung explizit aufgeführt und sind vom Käufer zu tragen.
- Der vollständige Kaufpreis ist bei Abschluss des Kaufvertrags sofort fällig und zahlbar ohne Abzug in EURO.
Dem Käufer stehen folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung:
- Paypal
- Vorabüberweisung
- Barzahlung bei Abholung
§4 Lieferung, Lieferungsbeschränkungen
Die Lieferung erfolgt – sofern nicht in der Artikelbeschreibung explizit anders festgelegt – innerhalb von 7 Werktagen.
Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Überweisung oder Paypal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags.
§5 Gefahrenübergang
Das Risiko einer zufälligen Verschlechterung oder einem zufälligen Verlust der Ware liegt bis zur Übergabe der Ware beim Verkäuger und geht mit der Übergabe an den Käufer auf den Käufer über.
§6 Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware vor.
§8 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen
- Der Verkäufer haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
§9 Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit, für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (insbesondere die Pflicht zur rechtzeitigen und mängelfreien Lieferung) ist unsere Haftung beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Unsere Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung nicht vertragswesentlicher Pflichten ist ausgeschlossen.
Die vorstehenden Regelungen gelten für unsere Haftung auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen entsprechend.
§10 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt